Offener  Brief  an  den  Regierungsstatthalter,  4.  Mai  2012  (PDF-Version)

Wohin  mit  der  Kultur?  
Wohin  mit  dem  öffentlichen  Raum?  
Wohin  mit  all  den  Leuten?  

Sehr  geehrter  Herr  Lerch,  sehr  geehrte  Stadtpolitiker  und  Stadtpolitikerinnen,  sehr  geehrte  Medienschaffende  

Gestern  hat  das  Kultur-  und  Begegnungszentrum  Reitschule  Bern  eine  verschärfte  Betriebsbewilligung  erhalten,  welche  ab  dem  11.5.2012  in  Kraft  treten  soll  und  zahlreiche  Restriktionen  enthält.  So  müssen  zum  Beispiel  Gäste,  welche  nach  00:30  Uhr  im  Innenhof  -  also  faktisch  im  Innern  der  Reitschule  -  noch  Getränke  konsumieren,  inklusive  deren  Begleitung  weggewiesen  werden.  Es  ist  aber  nicht  nur  die  Reitschule,  welche  sich  mit  solchen  real  kaum  umsetzbaren  Bestimmungen  konfrontiert  sieht,  sondern  auch  andere  Kulturinstitutionen  und  soziale  Organisationen.  Deshalb  nehmen  wir  die  aktuelle  Verfügung  des  Regierungsstatthalters  gegenüber  der  Reitschule  zum  Anlass,  um  die  allgemein  betriebene  städtische  und  kantonale  Politik  bezüglich  der  Einschränkung  verschiedenster  Kulturbetriebe,  Ausgehlokalen  und  des  öffentlichen  Raumes  zu  kritisieren.

Die  momentane  Stadtpolitik  ist  vom  Grundgedanken  der  Aufwertung  geprägt.  Es  geht  darum  als  Stadt  einem  gewissen  Image  zu  entsprechen,  um  eine  möglichst  gutverdienende  Bevölkerungsschicht  in  die  Städte  zu  ziehen.  Konsequenz  daraus  ist  eine  "tendenziöse  und  einseitige  Gewichtung  von  Interessen",  wie  das  Sous  Soul  bereits  im  Dezember  festgestellt  hat.  Der  Alltag  in  den  Städten  soll  möglichst  "ruhig"  und  "störungsfrei"  verlaufen,  und  wo  diese  Ruhe  gestört  wird  oder  auch  nur  werden  könnte,  muss  interveniert  werden  -  so  die  aktuelle  Doktrin.  Lärmende  Jugendliche  auf  öffentlichen  Plätzen,  so  genannt  Randständige  an  den  Bahnhöfen,  aber  auch  Bier  trinkende  Bargänger  und  Bargängerinnen  auf  der  Strasse  vor  einem  Lokal  oder  Lärmemissionen  eines  Konzertes  werden  zu  Problemen  erklärt,  welche  nicht  mehr  ins  gewünschte  Stadtbild  passen.  Politische  Akteure  und  Akteurinnen  und  insbesondere  der  Regierungsstatthalter  verstecken  sich  hinter  so  genannten  Sachzwängen  und  juristischen  Paragraphen.  Durch  die  (angedrohten)  verwaltungsrechtlichen  Zwangsmittel  sahen  sich  in  den  vergangenen  Monaten  mehrere  Berner  Kulturbetriebe  mit  langer  Geschichte gezwungen, ihre Tore zu schliessen oder  ihren Betrieb massiv einzuschränken.  

Die (noch) existierenden Lokale sind wegen der stetigen  Verschärfungen der Bestimmungen mit nicht zu vereinbarenden  Anforderungen konfrontiert. So darf zum Beispiel seit dem 1.  Juli 2009 in Lokalen nicht mehr geraucht werden. Wo ein  Fumoir fehlt, müssen die Gäste auf die Strasse gehen, wenn die  Bestimmungen eingehalten werden sollen. Auf der Strasse aber  darf kein Lärm gemacht werden, auch schon Gespräche oder  Lachen können als Lärm interpretiert werden, und ab 00.30 Uhr  dürfen im Freien auch keine Getränke mehr konsumiert werden.  
Wohin also mit diesen Menschen? Diese Frage blieb von Gemeinde und Kanton jedoch bis jetzt unbeantwortet.  

Der Gemeinderat selbst schreibt in seinem Papier zur  Kulturstrategie 2008-2011, dass Bern als Kulturstadt gestärkt  werden soll. Dabei scheint er aber vergessen zu haben, dass Kultur nicht nur aus teuren Sitzplätzen im Stadttheater und einem gepflegten Konzert eines Symphonieorchesters besteht,  sondern eben auch Jugendkultur, Subkultur und andere Formen  kreativer Aktivität beinhaltet. Aus unserer Sicht gehören solche  Formen kultureller Aktivität zu einer offenen Gesellschaft. Auch  ist es kein neues Phänomen, dass die Jugend auf Unverständnis  und Ablehnung der älteren Generationen stösst. So schrieb  bereits Aristoteles (384-322 v.Chr.), dass er "überhaupt keine  Hoffnung mehr in die Zukunft (seines) Landes (habe), wenn  einmal (die) Jugend die Männer von morgen stellt. (Die) Jugend  ist unerträglich, unverantwortlich und entsetzlich anzusehen".  Und trotzdem ist die Welt bis heute nicht untergegangen.  

Die unten aufgeführten Lokale und Organisationen wehren sich  entschieden gegen den Versuch, die Stadt im Sinne einer Ruhe-und- Ordnung-Strategie zu säubern. Verbote werden weder die Menschen noch ihre Bedürfnisse zum Verschwinden bringen.  

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Adrian  Iten,  Teilhaber  Adrianos  Bar  &  Café  
augenauf  Bern 
Aware Dance Culture (ADC)
Bee-Flat
Bonsoir
Brasserie  Lorraine  
Café  Kairo  
ChlyklassRecords  
Dampfzentrale  Bern  
Denk:mal  
Eltern-  und  Angehörigenvereinigung  Drogenabhängiger:  DAJ  Bern  
equipeMusic  
Förderverein  der  Reitschule 
Galerie Artdirekt
GPB-DA
JA! 
Junge Grüne Bern
Juso  Stadt  Bern  
Kapitel  
Les  Amis  
O’Bolles  
Pro  Nachtleben  Bern  
Reitschule  Bern 
Sacco&Vanzetti Records Bern
Verein  für  Kirchliche  Gassenarbeit  Bern  
Verein  Sous-Soul  
Wasserwerk  

Stand  4.5.2012, 19.06 Uhr  /  siehe  auch  http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/  
Kontakt: Reitschule Bern, medien@reitschule.ch

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juso.be 4.5.12

Medienmitteilung der JUSO Bern, 4.5.2012

Statthalteramt verordnet Bern ein spiessiges Nachtleben

Ginge es nach dem Statthalteramt, dürfte auf dem Vorplatz der Reitschule per 11. Mai 2012 jeweils ab 00.30 Uhr keine Getränke mehr konsumiert werden. Mit den ergriffenen Massnahmen und den unverhältnismässigen Einschränkungen steht die Politik in krassem Kontrast zu den Wünschen, Bedürfnissen und den Rechten junger Menschen der Stadt Bern.

Kaum ein Jahr nach der klar proklamierten Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bern für die Reitschule an der Urne, wurde der Subventionsvertrag der Reitschule auf ein Jahr beschränkt .
Nun eine weitere Massnahme gegen das Kulturzentrum. Mit der neuen Verfügung wird der Konsum von Getränken nach 00.30 Uhr im Freien verboten. Die Realität wird ignoriert: Der Vorplatz ist Treffpunkt für die Jugend, ob diese in der Reitschule ist oder nicht.

Dadurch fordert das Statthalteramt eine Sippenhaftung: wenn auf dem öffentlichen Platz keine Ruhe einkehrt, wird die Reitschule bestraft. Die Anwohner stören sich offenbar ab dem "Lärm", der vom Vorplatz ausgeht. Wenn bereits Gelächter als "problematisch" gilt, ist für die JUSO Stadt Bern definitiv fertig Lustig. Sie kann nicht hinnehmen, dass man den Jugendlichen den Aufenthalt in der Öffentlichkeit und den Ausgang verbietet und ist überzeugt, dass der öffentliche Raum von Menschen gleichermassen benutzt werden darf.

Wohin mit den jungen Menschen?

Die Reitschule bietet jede Woche für mehrere Tausend junge Menschen einen Ort zum Feiern, ist jedoch nicht nur ein Ausgangsort, sondern auch ein Kulturzentrum und Treffpunkt für viele Jugendliche. Nach der Schliessung des Sous Sol und des Wasserwerkes bleiben nicht mehr viele Orte für eine alternative Kultur, die nicht den Vorstellungen der Bürgerlichen entspricht sondern jung, dynamisch und laut ist.

Falscher Ansatz

Durch die Einengung und Schliessung der Kulturbetriebe und Ausgehlokale, setzt die Politik falsche Anreize und verschärft die Problematik statt mit konstruktiven Vorstössen realistische Alternativen zu schaffen. Die JUSO spricht sich für eine Reitschulpolitik aus, die auch die Interessen der Jugendlichen berücksichtigt und eine vielfältige Nutzung des öffentlichen Raums zulässt.

Die unverhältnismässige und unrealisierbare Verfügung wird als Papiertiger enden. Wir fordern die Politik auf, eine sinnvolle und realistische Lösung zu suchen, welche der Reitschule und der Jugend die Möglichkeit gibt den öffentlichen Raum für sich zu beanspruchen. Bern ist nicht nur für die Alten, sondern auch für uns. Die Politik muss diesen Ansprüchen gerecht werden und eine Lösung finden, welche den Vorplatz als "läbigen" Treffpunkt der Jugend erhält und garantiert.


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bekult.ch 4.5.12

bekult - Dachverband Berner Kulturveranstalter
Wyttenbachstrasse 31 | 3013 Bern | info@bekult.ch | www.bekult.ch

Bern, 4. Mai 2012

Regierungsstatthalter-Entscheid zur Reitschule

MEDIENCOMMUNIQUÉ

Regierungsstatthalter-Entscheid zur Reitschule schafft unlösbare Probleme - bekult fordert Sistierung des Entscheides

Die von Regierungsstatthalter Lerch verfügte Änderung der Betriebsbewilligung der Reitschule ist bürokratisch und realitätsfremd. bekult, der Verband der Berner Kulturveranstalter, befürchtet massive soziale, gesellschafts- und kulturpolitische Schäden, sollten die Verwaltungsmassnahmen wie geplant ab 11. Mai 2012 umgesetzt werden.

In Bern beginnt der Sommer, und die halbe Stadt ist bis spät in der Nacht auf den Beinen. Bis an die 1000 Stadtbewohner/innen sammeln sich jeweils am Wochenende auf dem Vorplatz und im Innenhof der Reitschule. Damit soll nun ab 00:30 Uhr plötzlich Schluss sein. Die Verfügung des Regierungsstatthalters mag gesetzlich begründet sein - aber sie produziert unlösbare Probleme. Dem sozialdemokratischen Regierungsstatthalter, dem rotgrünen Gemeinderat und anderen in dieser Sache zuständigen Entscheidungsträgern muss einmal mehr und mit Nachdruck in Erinnerung gerufen werden, dass die Reitschule für unser Gemeinwesen unverhältnismässig mehr Probleme löst als schafft. Diese Einsicht sollte zu Anerkennung und Unterstützung führen und nicht zu Verhinderung oder - mit dem fraglichen Hinweis auf Gleichbehandlung oder gesetzliche Bestimmungen - sturer Paragraphenreiterei.

bekult fordert seit längerer Zeit, dass den gegenwärtigen Problemen im Nachtkulturbereich mit einem umfassenden Konzept für Strassen- und Nachtkultur begegnet wird. Die Politik, das heisst der Gemeinderat, ist gefordert, einen Weg zu finden, der die verschiedenen Interessen berücksichtigt, die im Bereich der Strassen- und Nachtkultur aufeinanderprallen. Bis zum Vorliegen eines solchen Konzepts sind die verschärften Bestimmungen der Betriebsbewilligung für die Reitschule auszusetzen.

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gpb-da.ch 4.5.12

Freitag, 4. Mai 2012

GPB-DA verurteilt Zwangsmassnahmen gegen die Reitschule

Die Grüne Partei Bern - Demokratische Alternative ist sehr beunruhigt über die heute bekannt gewordenen bürokratischen Schikanen und Strafaktionen gegen die Reitschule. Damit beugt sich SP-Regierungstatthalter Lerch dem durch die Vorwahlzeiten geförderten systematisch ausgeübten politischen Druck aber auch der Einflussnahme einiger neidischer Konkurrenten im Gast- und Veranstaltungsgewerbe.

Offenbar darf es nicht sein, dass ein basisdemokratisch selbstverwalteter Betrieb seit 20 Jahren trotz vieler meist von aussen aufgezwungener Probleme erfolgreich existiert und ein grosses Publikum anzieht. Nachdem das Stimmvolk widerholt die Reitschule in seiner heutigen autonomen politisch und kulturell vielfältigen Form mit grosser Mehrheit unterstützt hat, soll nun die Existenz des Betriebes mit Zwangseinschränkungen abgewürgt werden.

Besonders absurd, oder juristisch ausgedrückt "unverhältnismässig", ist das Benutzungsverbot des geschlossenen Innenhofes ab 00. 30 Uhr. Die geschlossenen Räume bieten bei weitem nicht allen Anwesenden Platz. Wohin, durch wen und mit welchen Mitteln sollen an Wochenenden diese Leute, zusammen mit den 500 bis 1000 BesucherInnen des Vorplatzes, "weggewiesen" werden?

Der Regierungsstatthalter verkennt und ignoriert mit seinem Vorgehen die Realität, greift ein weiteres Mal auf unverantwortliche Weise ins Nachtleben der Stadt Bern ein, torpediert die Vertragsverhandlungen zwischen Stadt und Reitschule und provoziert auf politischer Ebene eine Eskalation in der Nachtleben-, Jugend- und Kulturpolitik.

Die GPB-DA wird alle politischen und juristischen Aktionen zur Aufhebung der Zwangsmassnahmen gegen die Reitschule unterstützen.

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jungealternative.ch 4.5.12

Mit dem Verfügungshammer gegen Alternativ- und Jugendkultur

Heute hat der Regierungsstatthalter Lerch eine Verfügung mit Zwangsmassnahmen gegen die Reitschule Bern veröffentlicht - dies obwohl zurzeit Verhandlungen zwischen der Stadt und der IKuR laufen. Die Junge Alternative JA! kritisiert diesen Schritt scharf und fordert den Gemeinderat auf, unverzüglich Stellung zu beziehen.

Die Zwangsmassnahmen gegen die Reitschule Bern beinhalten unter anderem ein Veranstaltungsverbot auf dem Vorplatz im Juni 2012 und eine massive Kürzung des Veranstaltungskontingents für den Vorplatz im Juli 2012. Doch damit nicht genug: Bereits ab 11. Mai sollen ab 00.30 Uhr alle Menschen, welche sich noch auf dem Vorplatz befinden, von den Betreiber_innen weggewiesen werden. Dies mit der Begründung, dass "der Lärm oftmals nicht durch Musik, sondern durch Menschenansammlungen" entstehe.

Die Junge Alternative JA! kritisiert diese Zwangsmassnahmen scharf. Sie sind die Weiterführung der bisherigen "Kulturpolitik" des Regierungsstatthalters, welche bereits mehrere Clubschliessungen zufolge hatte. Regierungsstatthalter Lerch verkennt dabei, dass Kultur und Clubs Teil einer Stadt sind und dass er sehr wohl ein Handlungsspielraum hat, wenn er auf gewisse Konflikte reagieren muss.
Zudem sind die Zwangsmassnahmen in der Praxis nicht umsetzbar. Auf dem Vorplatz befinden sich jedes Wochenende 500-1000 Menschen, welche sich ohne Konsumzwang treffen können. Dies ist aufgrund der Zugangsbeschränkungen auf öffentlichen Plätzen und Pärken in der Stadt Bern und der Eintrittspreise und -beschränkungen der Clubs kaum noch irgendwo möglich. Wie und vor allem wohin diese Leute vom Vorplatz weggewiesen werden sollen, ist der JA! schleierhaft.
Des Weiteren ist es aus Sicht der JA! alles andere als sinnvoll, mitten in den Vertragsverhandlungen zwischen Stadt und IKuR eine Verfügung auszustellen, welche unter anderem auch Punkte beinhaltet, welche Teil der Verhandlungen sind.

Die Junge Alternative JA! fordert den Gemeinderat dazu auf, sich nicht weiter hinter dem Regierungsstatthalter zu verstecken, sondern unverzüglich Stellung zu beziehen und sich gegen das Vorgehen des Regierungsstatthalters auszusprechen. Die JA! wird diesbezüglich im Stadtrat am 10. Mai 2012 einen Vorstoss einreichen.

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nachtleben-bern.ch 4.5.12
https://www.facebook.com/pages/Stoppt-das-Clubsterben-Pro-Nachtleben-Bern/259094640782865

Kein Verbot auf dem Vorplatz der Reitschule!

Mit grossem Bedauern und Unverständnis nimmt der Verein Nachtleben Bern die heute gegen die Reitschule eröffnete Verfügung zur Kenntnis. Mit diesem Entscheid schreiben die verantwortlichen Behörden ein weiteres trauriges Kapitel in der langen Geschichte im Kampf gegen das Nachtleben und gegen die Kultur der Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
Die verfügte Situation verlangt, dass der Vorplatz der Reitschule ab 00.30 zu einem menschenleeren Ort werden soll. Dadurch verliert die Stadt Bern einen ihrer letzten Plätze, auf welchem man sich auch in der Nacht treffen konnte. Anstatt den jungen Menschen Raum zur Entfaltung und zum Aus- und Erleben der eigenen Kultur zu geben, wird einmal mehr mit Repression und Paragraphenreiterei geantwortet.

Der Vorplatz der Reitschule ist ein elementarer Bestandteil des Stadtberner Nachtlebens und bietet vielen Menschen, welche vor den Türen der Clubs und Bars abgewiesen werden, eine Heimat.

Der Verein Nachtleben Bern fordert die verantwortlichen Behördern hiermit auf, den Anspruch der Jugend, sich im Zentrum der Hauptstadt auch zu später Stunde treffen zu können, zu respektieren. Dazu gehört die Reitschule, der Vorplatz und der Innenhof. Die Verfügung ist nicht nur unrealistisch, sondern auch jugendfeindlich: wir fordern deshalb, dass die Verfügung rückgängig gemacht wird, und eine Lösung zu suchen, welche den Vorplatz der Reitschule als Begegnungsort auch in der Nacht im Berner Nachtleben weiterhin verankert.