MEDIENSPIEGEL 20.7.09
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)

Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Bollwerk-Kunst
- Portrait Spital-Knast
- Indy-Feature Big Brother Internet
- Hooligan-Grippe: Showdown bei Tankstelle
- Wirte-Pranger wegen 27.50
- Kein Rauchverbot auf dem Gurten
- Botellòn + Alkkonsum
- Türkei: Homophobie + Fussball
- Autonomer Kongress in Hamburg

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REITSCHULE
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Mi 22.07.09
19.00 Uhr - SousLePont - Basler Spezialitäten

Do 23.07.09
22.00 Uhr - Rössli - DJ CHRISDUB, PRINCE POLO - Deep roots dubstep

Sa 25.07.09
21.00 Uhr - Vorplatz - Madame P (I) - Live Elektronik

So 26.07.09
19.00 Uhr - Vorplatz - BBQ@Vorplatz

Infos: www.reitschule.ch

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BOLLWERK
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Blick am Abend 20.7.09

Zu teuer - Die SBB unterstützen den Fonds für Kunst im öffentlichen Raum der Stadt Bern.

Das Bollwerk-Kunstwerk wird nicht restauriert

Die Männchen beim Bollwerk gehören seit Ende der 80er-Jahre ins Berner Stadtbild. Gemalt hat sie Peter Radelfinger. Die SBB sanieren seit April die betroffene Mauer. Nach langem Hin und Her haben sich die SBB und der Künstler nun geeinigt: "Wir restaurieren das Kunstwerk aus Kostengründen nicht", sagt SBB-Sprecher Reto Kormann. Somit dürfte es weiter verwittern und übersprayt werden."Wir zahlen dafür die eingesparten Mittel für die Sanierungskosten in den Fonds der Stadt Bern für Kunst im öffentlichen Raum", sagt Kormann. Statt Sanierung entwickeln die SBB am Bollwerk ein neues Beleuchtungskonzept. ehi

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SPITAL-KNAST
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BZ 20.7.09

Pflege und Pfefferspray

Die Sommerserie "BZ vor Ort" kommt diese Woche aus dem Inselspital. Den Auftakt bestreitet eine Reportage aus dem Spitalgefängnis, einem in der Öffentlichkeit unbekannten Teil der Insel. Auf dieser in der Schweiz einzigartigen Krankenstation ist das Aufsichtspersonal mit Schlagstock und Pfefferspray ausgerüstet, wäscht Kokain aus dem Kot von Drogenschmugglern und assistiert den Ärzten auch bei Zwangsmedikationen. as

Seite 20

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Sommerserie BZ vor Ort

Inselspital

Hier holt sich die Justiz das Kokain

Medizin mit Schlagstock und Pfefferspray: In der Bewachungsstation des Insel-spitals werden Strafgefangene gepflegt, Drogenschmuggler aufs Klo gesetzt und Gewalttäter von der Kapo-Elitetruppe Enzian zum Arzt begleitet.

Der "Patient" ist über Funk angekündigt. Ärzte und Pflegende räumen den Gang. Was bleibt, ist der Geruch der Desinfektionsmittel und das Klirren der Fussfessel, als der "Patient" zu seinem Zimmer geht. Die Aufseher, ausgebildete Fachmänner und -frauen für Justizvollzug, schirmen ihn ab. Der Mann ist einer der acht Inhaftierten, die derzeit auf der Bewachungsstation des Inselspitals behandelt werden - und gilt als gefährlich.

Die Station, einzigartig in der Schweiz und diskret in einer Klinik auf dem Areal des Inselspitals untergebracht, ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Auf den ersten Blick sieht der lange Gang mit Stations-, Arzt- und Krankenzimmern aus wie jede andere Station. Nur müssen hier die "Patienten" in den Zimmern bleiben. Auch fehlen die zu Sträussen gebundenen Besserungswünsche, die normalen Spitalzimmern Farbe verleihen. Die Stahltüren sind von aussen verriegelt. Und bewacht: In einer Nische, den Gang überblickend, sitzt der Aufseher. Ohne Bewilligung kommt hier keiner rein.

Raus erst recht nicht. Dafür und für die Sicherheit sorgen Bruno Schafer, stellvertretender Leiter der Bewachungsstation, und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Versorgt werden die Gefangenen von Ärzten, Psychiatern und Pflegenden des Inselspitals. Für beide Seiten eine tägliche Herausforderung: Sicherheit und medizinische Behandlung stehen oft im Widerspruch. "Da müssen wir manchmal Abstriche machen", sagt Schafer. "Denn die medizinische Versorgung hat immer Vorrang."

Scheren im Gefängnis

Schwierig war dieser Spagat, als die Ergo-Therapie mitten auf die Station zog. Dort dürfen die Häftlinge - einzeln und bewacht - mit Schere, Hammer und Zange basteln. "Wir waren erst skeptisch", sagt Schafer. Heute sei klar: "Die Ergo-Therapie funktioniert problemlos und trägt zu Beruhigung und Wohlbefinden der Insassen bei."

Zu den Aufgaben des Sicherheitspersonals gehört, Häftlinge zu Arztbesuchen ausserhalb der Bewachungsstation zu begleiten. Solche "Ausflüge" sind minuziös geplant, die Gefangenen dabei immer gefesselt - je nach Fluchtgefahr und Gefährlichkeit an Händen und Füssen. Bei hochgefährlichen Insassen reicht das nicht aus: Dann übernimmt Enzian, die Spezialeinheit der Kantonspolizei, die Begleitung.

Beim Rundgang durchs Spitalgefängnis ist alles ruhig. Vieles darf nicht fotografiert werden, einige Mitarbeiter wollen anonym bleiben. Jetzt geht die Sicherheit vor. Von den Insassen will keiner Besuch.

Es bleiben die unbenutzten Räume. Etwa die Sicherheitszelle, vom Boden bis zur Decke hellgrau gekachelt. Tisch, Stuhl und WC sind aus Stahl und mit der Wand verschraubt, die Deckenleuchten vergittert. Kameras überwachen den Raum - dank der Infrarotlampen auch im Dunkeln. Eine Gittertür teilt den Raum in Zelle und Vorraum, eine Stahltür führt zum Gang.

Hier landet, wer wiederholt verbale oder physische Gewalt ausübt. Oder einen psychotischen Schub hat. Oder der Zwangsmedikation bedarf. Aufseher Enrico Indelicato erklärt das Plexiglas an der Gittertür: "Hin und wieder werfen die Gefangenen Kot durch die Stäbe."

Kokain im Magen

Aus der Drogenzelle dagegen werden die Exkremente lieber entgegengenommen. Hier warten Drogenkuriere, bis das Abführmittel wirkt. Auf einer erhöhten Toilette scheiden sie die in Plastik verpackten, rund fünf Zentimeter grossen Kokain-Fingerlinge aus, die sie zuvor geschluckt haben. Unter den Augen des Aufsichtspersonals, das vom Gang aus die Spülung betätigt, um dann mit Gummihandschuhen und viel Wasser Kot von Kokain zu trennen. Einer, sagt Schafer, habe einmal 140 Fingerlinge im Magen gehabt.

 In den Zimmern für suizidgefährdete Insassen ist die Möblierung anders: Bett, Tisch und Stuhl sind aus Styropor - hart genug zum Benutzen, zu weich, um zu verletzen.

"Schon fast lebenslänglich"

Enrico Indelicato arbeitet seit sechs Jahren auf der Station. Die Arbeit sei interessant, kein Tag gleiche dem andern. Suizidversuche, Selbstverletzungen und Gewalt der Insassen lässt der 43-Jährige nicht an sich ran. Nur einmal, als jener Mann auf der Station war, der seinem 4-jährigen Sohn die Kehle durchgeschnitten hatte, konnte Indelicato nicht schlafen. "Mein Sohn war damals im gleichen Alter."

Wie man in die Zelle rufe, so töne es zurück, sagt sein Kollege Sandro Scapoli. Der 36-Jährige arbeitet seit zwei Jahren im Spitalgefängnis. Und auch er liebt seinen Job. Interessant seien vor allem die psychischen Erkrankungen, mit denen er in der Bewachungsstation zu tun habe, sagt Scapoli.

Diese Erkrankungen hätten zugenommen, sagt Bruno Schafer. Früher, auf der alten Station, seien die Patienten meist in die Jahre gekommene, gebrechliche Verwahrte oder Strafgefangene gewesen. Schafer arbeitet seit 22 Jahren auf der Station - oder wie er sagt: "Schon fast lebenslänglich".

Andrea Sommer

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Zwischenfälle

Flucht und Geiselnahme

1973 und 1980 brachen vier Gefangene aus: Sie überwältigten Aufseher und Krankenschwester. Danach wurde der Nachtdienst aufgestockt. 1983 flüchtete erneut ein Häftling - er zwang den Aufseher mit einer Pistole, die Handschellen zu lösen. Alle Ausbrecher wurden von der Polizei geschnappt. 1984 nahm ein Häftling seinen Bettnachbarn als Geisel. Er drohte, ihn mit einer Stange zu erschlagen, die er am Nachttisch abgerissen hatte. Nach langen Verhandlungen gab er auf. Seit 2006 gab es zwei erfolglose Fluchtversuche.
as

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Gefangene aus der ganzen Schweiz

Prominente Häftlinge

"Ausbrecherkönig" Walter Stürm kommt 1992 nach einem Selbstmordversuch in die Bewachungsstation. 1994 war "Babyquäler" René Osterwalder dort. Er ist in der Anstalt Pöschwies ZH im Hungerstreik und wird möglicherweise wieder nach Bern verlegt. Der Geheimdienstler Dino Bellasi war 1999 in der Insel: Er soll nach einem Verhör zusammengebrochen sein. Im selben Jahr, so schrieb der "Blick", kamen der "gefallene Dorfkönig von Leukerbad" und Ex-CVP-Nationalrat Otto G. Loretan nach einem Kollaps auf die Station.
as

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BIG BROTHER INTERNET
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Indymedia 18.7.09

"Echtzeit" Internet-Überwachung ab 01.08.09 ::

AutorIn : anonym         

"Bald schauen die Behörden zu, wenn verdächtige Personen im Internet surfen. Die Massnahme hätte eigentlich geheim bleiben sollen." So die WOZ (Wochenzeitung) am 16.07.09.

Ab dem 1. August 2008 plant der Bund die "Echtzeit-Überwachnung der kompletten Kommunikation des Breitband-Internetanschlusses". Daher ist es auch in Zukunft wichtig, anonym im Internet zu surfen! Die Crypto CD hilft dir einsteigerfreundlich dabei, das Internet mit einem Maximum an Privatsphäre zu nutzen.

::: Die WOZ zur "Echtzeit-Überwachnung"

Der WOZ sind eine "vertrauliche Vernehmlassung" sowie die technischen und organisatorischen Anhänge als PDF-Dokumente zugespielt worden, welche sie auf ihrer Webseite veröffentlicht hat. Denn "Grundrechtseingriffe sollen öffentlich diskutiert werden können."

Die vertraulichen Dokumente zeigen, dass der Bund die vollständige "Echtzeit-Überwachnung der kompletten Kommunikation des Breitband-Internetanschlusses" plant. Die Internetprovider werden ab dem 1. August 2009 dazu gezwungen, ihre Technik aufzurüsten, um dem Bund Daten, welche bisher für ein halbes Jahr auf Vorrat gespeichert werden mussten, um sie auf Anordnung dem Dienst zu übermitteln, in Zukunft in Echtzeit zu liefern.

"Der Staat liest Diskussionen in Chats oder Einträge in Foren mit, hört bei Gesprächen über Dienste wie Skype mit oder guckt zu, sobald die Person eine Webcam aktiviert." (WOZ)

Überwacht werden sollen "nur" verdächtige Personen bzw. solche gegen die ein Strafverfahren eröffnet wurde. Die ursprünglich erlassenen Massnahmen - zur Bekämpfung der Kinderpornographie und Terrorismus - werden aber auch auf weit weniger schwere Straftaten angewandt. So kann das Bundesgesetz "Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs" (Büpf), auf welches sich die neue Echtzeit-Überwachung beruft, auch bei Gewalt und Drohung gegen Beamte, Betrug oder im Zusammenhang mit Landfriedensbruch zum Zuge kommen.

[zum Artikel der WOZ]

::: Schnüffelstaat Schweiz

Diskussionen zur Überwachung zu Gunsten der "inneren Sicherheit" sind nichts Neues. Immerwieder gab es in der Schweiz heftigen Widerstand gegen die diesbezügliche Einführung neuer Gesetze. Oft wurden vom Bundesrat Gesetze eingeführt, welche danach vom Volk durch ein Referendum zu Fall gebracht wurden. Das könnte auch der Grund sein, weshalb die "Echtzeit-Überwachnung" im Geheimen hätte eingeführt werden sollen.

Eine kleine (unvollständige) Chronologie:
- Schaffung einer politischen Bundespolizei (BuPo) (Politische Polizei => Inlandsnachrichtendienst) 1888.
- Schaffung einer ständigen Bundesanwaltschaft (BA) 1889, unter grossem Widerstand der Arbeiterbewegung.
- Ablehnung des "Lex Häberlin" I am 24. September 1922
- Ablehnung des "Lex Häberlin" II am 11. März 1934. Das Ziel der beiden Vorlagen war die Einführung einer Ausnahmegesetzgebung, die die Staatsschutzbestimmungen des Bundesrechtes verschärfen soll. Diese richtete sich klar gegen sozialistische bzw. kommunistische Gruppierungen.
- Einführung neuer Strafbestimmungen (insbesondere aus Angst vor der PdA) und Ausbau des Staatsschutzes 1950 werden abgelehnt.
- 1950 Verabschiedung eines Staatsschutz-Gesetzesprojekts, das mit Strafe bedroht, wer die verfassungsmässige Ordnung zu "stören" oder zu "ändern" beabsichtigt.
- Beschluss über "extremistische Bundesbedienstete" 1950, alle stellen der Bundesverwaltung seien in ein Denunziations- und Spitzelsystem einzubinden. 500 Bedienstet sollen auf ihre "Vertrauenswürdigkeit" hin überprüft werden.
- 1950 "Anordnung für die vollständige Erfassung der Kommunisten in der Armee".
- 1950 "Extremistenbeschluss"/Radikalenerlass des Bundesrates (ähnlich McCarthy). (Allg. Denunziationspflicht der Bevölkerung; Überwachung und Zwangsinternierung von "Verdächtigen").
- Verbot der KPS 1940. (Verbot der NSDAP-CH erst 1945!!)
- Ab 1943 ist die BA generell zuständig für Flüchtlingsfragen.
- ca. 1976 Skandal um den Nationalrat und "Subversivenjäger" Ernst Cincera. Mit Hilfe von Informanten hatte er Aufzeichnungen über rund 3500 Personen aus der politischen Linken angelegt und Interessenten aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik zur Verfügung gestellt, damit diese linksstehende bzw. "gefährliche" Stellenbewerber aussortieren konnten.
- Ablehnung einer Bundessicherheitspolizei (Busipo) 1978.
- Im Zuge der Unterzeichnung der Europäischen Antiterror Konvention ATK 1977, welche die unterzeichnenden Länder zum Angleich der nationalen Strafgesetze auffordert, kommt es zu einer Teilrevision. Eingeführt werden sollen 1978 der Straftatbestand "kriminelle Gruppe" sowei Strafbestimmung gegen Geiselnahme. Auf scharfe Kritik aus der Bevölkerung stossen: der revidierte Art. 259 StGB "Öffentliche Aufforderung zu Verbrechen und Gewalttätigkeit" und der neue Art. 260 StGB "Strafbare Vorbereitungshandlung". Aufgrund der Kritik werden alle Neuerungen (ausser Geiselnahme) 1979 vom Bundesrat zurückgezogen.
- Kriminalpolizeiliches Informationssystem KIS kommt ca. 1980, durch Widerstand der Bevölkerung in einzelnen Kantonen, zu Fall.
- 1982 Ja zur Allgemein Revision des Strafrechts, trotz breitem Widerstand (von Links bis Bürgerlich)
- ca. 1989 Fichenskandal. In den späten 1980er Jahren war nach und nach ans Licht gekommen, dass die Bundesbehörden und auch die kantonalen Polizeibehörden rund 900'000 Fichen angelegt hatten.
- 1998 Einführung des Polizeiinformationssystem POLIS in Zürich und Winterthur
- 1. Januar 2007 Inbetriebnahme des Polizeiinformationssystem HOOGAN aufgrund der Inkrafttretung der Änderungen des Bundesgesetzes und der Verordnung über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (sogenanntes Hooligangesetz)
- 24. Februar 2008 Ja zum neuen Polizeigesetz im Kanton Zürich
- 17.05.2009 knappes Ja zu biometrischen Pässen

Weiterführende Literaturtips:
- Rolf Thut, Claudia Bislin. AUFRÜSTUNG GEGEN DAS VOLK. Staat und Staatsschutz in der Schweiz / Zur Entwicklung der 'inneren Sicherheit'. Eco-Verlag Zürich, 1977.
- Komitee Schluss mit dem Schnüffelstaat. SCHNÜFFELSTAAT SCHWEIZ. Hundert Jahre sind genug. Limmat Verlag Zürich, 1990.
- Zürcher Komitee gegen das KIS. KIS: POLIZEICOMPUTER GEGEN BÜRGERFREIHEIT. Eco-Verlag Zürich, 1977(?).
- Demokratisches Manifest. REPRESSION IN DER SCHWEIZ. Dokumente und Materialien. 1978.

::: Anonym ins Internet!

Die Crypto CD hilft dir einsteigerfreundlich dabei, das Internet mit einem Maximum an Privatsphäre zu nutzen. Enthalten sind Anleitungen zum Verschlüsseln von Emails (GnuPG), anonym sufen im Internet (Tor) und verschlüsselt Chatten (Gaim/Pidgin).

Seit neuem ist es auch möglich Mailinglisten zu verschlüsseln. Das Projekt nennt sich Schleuder.

Ein weiters nützliches, einfach verständliches Tool ist truecrypt, mit welchem mensch seine Festplatte, Partitionen oder Ordner verschlüsseln kann.

Weitere Programmvorschläge können gerne als Kommentar gepostet werden...

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:: 1 Inhaltliche Ergänzung :

Ein paar Blogbeiträge20.07.2009 17:45  
AutorIn: anonyme

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HOOLIGAN-GRIPPE
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bernerzeitung.ch 20.7.09

YB-Krawalle: Die Polizei macht eine Analyse

Von Jürg Spori

Die Kantonspolizei nimmt ihren Einsatz bei den Krawallen nach dem Fussballspiel YB gegen St. Gallen unter die Lupe.

Beim Einsatz gegen die angreifenden YB-Fans nach dem Fussballspiel YB gegen St. Gallen besteht bei der Polizei noch "Optimierungspotential". "Wir werden die Abläufe vom Samstagabend genau analysieren", sagte gestern Kantonspolizei-Mediensprecherin Ursula Stauffer. "Eine detaillierte Auswertung wird erfolgen." Aus einsatztaktischen Gründen konnte sie keine Details nennen. Nach ihren Angaben sollen die Erkenntnisse bereits ins Einsatzdispositiv für den nächsten Match gegen GC einfliessen.

Augenzeugen stellen sich die Frage, warum die Polizei am Samstagabend die Gruppe Berner Hooligans bei der Shell-Tankstelle nicht präventiv festgenommen oder zumindest erfolgreich weggewiesen habe, bevor diese den späteren Abzug der Gästefans unter Polizeischutz mit Steinen und Abfalleimern beworfen haben. "Wir haben die bei der Tankstelle anwesenden Personen mehrmals aufgefordert, die Örtlichkeit zu verlassen", sagt Stauffer. Und: "Zudem waren beim Abmarsch der St.Galler-Fans nur wenige Leute besammelt. Die Anzahl hat sich dann auf einen Schlag markant erhöht."

Für die Kantonspolizei-Mediensprecherin ist klar: "Es gibt gewisse Personen, welche die Auseinandersetzung klar gesucht haben." Solche Ausschreitungen könnten nicht immer verhindert werden. Denn: "Wir können nicht zu jeder Person, neben jedes Haus und hinter jeden Busch einen Polizisten stellen", argumentiert Stauffer.

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BZ 20.7.09

Fussball

YB-Fans greifen Gäste an

Obwohl die Gästefans nach Spielschluss erstmals im Stadion zurückgehalten wurden, krachte es nach dem Spiel YB - St.Gallen.

Eine halbe Stunde lang warteten zirka 25 Berner Chaoten nach dem Spiel vor dem Gästeblock des Stade de Suisse auf die Fans aus St.Gallen. Diese wurden im Gästesektor zurückgehalten, damit Konfrontationen vermieden werden konnten. Vor den Augen der Polizei und vieler Schaulustiger versammelten sich die Berner Hooligans bei der Shell-Tankstelle an der Ecke Sempachstrasse/Winkelriedstrasse. Als die Ostschweizer Fans das Stadion verlassen durften und sich geschlossen zur S-Bahn-Station Wankdorf begaben, wurden sie angegriffen. Während der anschliessenden Strassenschlacht verschoss die Polizei Gummischrot und Tränengaspetarden. Zwölf St.Galler wurden angehalten, gegen beteiligte YB-Fans wird ermittelt.

Die Young Boys hatten zuvor im Heimspiel gegen Aufsteiger St.Gallen beim 1:1 ideenlos agiert und enttäuscht.tob/fdr

Seite 11, 12+19

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Nach YB-Match

Fans aus St.Gallen angegriffen

Berner Hooligans haben nach dem Fussballspiel YB - St.Gallen die Gästefans angegriffen. Diese wehrten sich, und es kam zu einer Strassenschlacht zwischen den Chaoten und der Polizei. Die Behörden ermitteln gegen YB-Fans.

Eine halbe Stunde lang mussten die Fans aus St.Gallen nach dem Spiel am Samstagabend im Gästesektor warten, ehe sie das Stade de Suisse Richtung S-Bahn-Station Wankdorf verlassen durften. In dieser Zeit versammelten sich zirka 25 Berner Hooligans bei der Shell-Tankstelle an der Ecke Sempachstrasse/Winkelriedstrasse. Beobachtet von der Polizei und einer Gruppe Schaulustigen, die sich von Minute zu Minute vergrösserte - "da vorne braut sich was zusammen, lass uns zuschauen", war ein oft gehörter Satz.

Ungestört warteten die Berner Chaoten auf den Abmarsch der Gästefans. Als diese unter Polizeischutz die Tankstelle passierten, wurden sie von den Berner Hooligans mit allerlei Gegenständen beworfen.

Polizei zwischen Fronten

 Vermummte aus den Reihen der Gästefans stiegen auf die Provokation ein und setzten sich - mehr als zum Selbstschutz nötig - zur Wehr. Die Polizei stand zwischen den Fronten und schoss Gummischrot und Tränengaspetarden ab. Die Winkelriedstrasse verwandelte sich kurzzeitig in ein Schlachtfeld, auf dem Steine, Absperrgitter und Mülleimer durch die Luft flogen. Die Bilanz: ein paar beschädigte Autos und "gut ein Dutzend Anhaltungen", wie Polizeisprecherin Ursula Stauffer sagte. "Berner wurden zwar keine angehalten, doch Ermittlungen gegen beteiligte YB-Fans sind im Gang."

Polizei will über Bücher

Die Aufarbeitung der Geschehnisse am Tag danach: "Dort, wo wir zuständig waren, nämlich innerhalb des Stadions, gabs keine Zwischenfälle", sagt YB-Sprecher Charles Beuret. Sechs Personen, die Pyro-Fackeln gezündet haben, wurden vom Stadionsicherheitsdienst identifiziert. Zu den Ausschreitungen ausserhalb des Stadions sagt Polizeisprecherin Ursula Stauffer: "Die Polizei hat die Personen, die bei der Shell-Tankstelle gewartet haben, mehrmals weggewiesen." Allerdings mit wenig Erfolg. Stauffer spricht von "Optimierungspotenzial" seitens der Polizei. "Wir werden die Abläufe analysieren."

Der Rückhalt der Gästefans wurde am Samstag erstmals praktiziert. Das Vorgehen habe sich bewährt, sagt Stauffer. "Die friedlichen Matchbesucher hatten genügend Zeit, das Stadion zu verlassen."

Tobias Habegger

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derbund.ch 20.7.09

Scharmützel nach YB-Heimspiel

Berner Fans haben am Samstag nach dem Fussballspiel YB - FC St. Gallen die gegnerischen Anhänger angegriffen. Und dies obwohl, die St. Galler Fans nach dem Spiel im Stadion zurückbehalten wurden, um Konfrontationen zwischen den Fangruppen zu vermeiden.

Einige Berner Chaoten warteten nach dem Spiel im Stade de Suisse aber unweit des Stadions bei der Shell-Tankstelle auf die St. Galler. Die Polizei habe mehrmals erfolglos versucht, die Berner wegzuweisen, bestätigte Ursula Stauffer, Sprecherin der Kantonspolizei Bern, am Montag auf Anfrage eine Meldung der "Berner Zeitung".

Die Polizei, die die St. Galler Fans eskortierte, musste Gummischrot und Reizgas einsetzen, um die Gruppen auseinanderzuhalten. Rund ein Dutzend St. Galler wurden wegen Sachbeschädigungen angehalten. Auch gegen YB-Anhänger seien Ermittlungen im Gang. Von Verletzten habe die Polizei keine Kenntnis.

Optimierung nach Analyse

Der Einsatz werde nun erst einmal analysiert. Für das nächste Heimspiel der Young Boys gebe es "Optimierungspotenzial", so Stauffer.

Stadionsprecher Charles Beuret sagte auf Anfrage, man werde dies mit der Polizei thematisieren. Die Stadionbetreiberin sei nur innerhalb des Stadions zuständig, wo das Konzept gut funktioniert habe. (sis/sda)

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PRANGER
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Südostschweiz 20.7.09

Datenschützer Casanova: "So sind wir wieder im Mittelalter"

Mit einem Steckbrief im Internet fahndet der Wirt des St. Moritzer Restaurants "El Paradiso" nach zwei Zechprellern. Wenig Verständnis für diese Selbstjustiz hat der Bündner Datenschutzbeauftragte.

Von Mathias Zeller

St. Moritz. - Dass der St. Moritzer Gastronom Hans-Jörg Zingg aufsehenerregenden Aktionen nicht abgeneigt ist, sollte spätestens bekannt sein, seit sein Team im Restaurant "El Paradiso" im letzten Winter die längste Cremeschnitte der Welt zubereitet hat. Unter weniger erfreulichen Umständen sind allerdings die Schlagzeilen zustande gekommen, für die er jüngst gesorgt hat. So nahm Zingg, der in seinem renommierten Bergrestaurant auch schon zahlreiche Prominente bewirtet hat, die Suche nach zwei Zechprellern gleich selbst in die Hand, indem er deren Bild auf seiner Internetseite veröffentlichte. Zwar betrage die geprellte Summe lediglich 27.50 Franken, aber die Dreistigkeit der zwei Gäste habe ihm "den Nuggi rausgehauen", erklärte Zingg gegenüber dem "Sonntagsblick".

Die beiden Gäste hatten in seinem Lokal eine Flasche Blauburgunder für 52.50 Franken getrunken. Sie waren allerdings nicht bereit, mehr als 25 Franken für den Wein zu bezahlen. Als Zingg nach einer kurzen Diskussion die Polizei rief, nutzten die Gäste die Gelegenheit, um sich aus dem Staub zu machen. Die 25 Franken liessen sie auf dem Tisch. Dies wollte Zingg nicht auf sich sitzen lassen und schickte ein Bild des Paares, das Gäste am Nebentisch gemacht hatten, als Warnung an sämtliche 67 Wirte im Engadin. Zusätzlich veröffentlichte er den Steckbrief auf seiner Internetseite.

Kein Verständnis für Selbstjustiz

Gar nicht erfreut über dieses Vorge-hen ist der Bündner Datenschutzbeauftragte, Thomas Casanova. Er hält es grundsätzlich für problematisch, wenn "Leute das Recht in die eigene Hand nehmen". Mit dem Internet sei es aber leider allzu leicht, jemanden "an den Pranger" zu stellen. Bei Gesetzesübertritten sei es jedoch nach wie vor Sache der Polizei, zu ermitteln und gegebenenfalls Sanktionen zu ergreifen. "So sind wir wieder im Mittelalter", sagte Casanova gegenüber der "Südostschweiz".

Hinzu kommt bei der "Internet-Fahndung" nach den Zechprellern eine strafrechtliche Komponente. So sei die Aktion rechtlich nicht gestattet und eine klare Persönlichkeitsverletzung, so Casanova. Zu befürchten habe Zingg deshalb aber wahrscheinlich nichts, da sich Betroffene zwar wehren könnten, sie dies aber selber tun müssten. Im vorliegenden Fall gehe er nicht davon aus, dass die beiden Zechpreller gegen die Veröffentlichung ihrer Bilder im Internet vorgehen werden, meinte Casanova.

Viele Reaktionen

Er sei sich nicht bewusst gewesen, mit der Veröffentlichung der Bilder eine rechtliche Bestimmung zu verletzen, wie Zingg gestern sagte. Er selbst hatte auch nicht damit gerechnet, dass der Vorfall grosse Wellen schlagen würde. Allerdings habe er zahlreiche Rückmeldungen erhalten, vor allem, nachdem im "Sonntagsblick" davon berichtet worden sei. Jemand habe ihn sogar aus dem Zug angerufen und behauptet, er sitze neben einem der Zechpreller. Mehrheitlich habe er jedoch negative Reaktionen erhalten, was ihn sehr beelende, so Zingg. Viele Personen ärgerten sich leider mehr wegen der Preispolitik des "El Paradiso" als über die Zechprellerei oder die "Internet-Fahndung".

Alles in allem bereut Zingg deshalb seine Aktion. "Ich hätte das vermutlich besser nicht getan." Er gibt zu, dass er die Bilder wohl besser der Polizei übergeben hätte, als das Heft selbst in die Hand zu nehmen. "Dann wäre die Sache aber vermutlich einfach versandet."

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RAUCHVERBOT
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Bund 20.7.09

Schall und Rauch

Gurten-OK: Ein Rauchverbot wäre nicht durchsetzbar

Rauchen verboten! Diese Order gilt im Kanton Bern seit rund drei Wochen in allen "öffentlich zugänglichen Innenräumen". Obwohl auf dem Berner Hausberg die Zeltbühne und all die "Parisienne-Blocks" und "Bamboo-Bars" nur halb geschlossen waren, tangierte das Rauchverbot auch das Gurtenfestival: Laut Gesetz hätten in den halb offenen Zelten keine Glimmstängel angezündet werden dürfen.

Trotzdem zeigte ein Augenschein: Geraucht wurde überall. Und: Verbotsschilder suchte der Festivalgänger vergebens. Da erstaunt es wenig, dass niemand vom eigentlich geltenden Verbot wusste. Zum Beispiel die 26-jährige Rebecca Mäder: "Nein, noch nie gehört." Sagte es und drückte ihre Zigarette auf dem Boden der Zeltbühne aus. Am selben Ort mochten selbst die Securitys nicht kurzzeitig von ihrer Sucht ablassen.

Das "Gesetz zum Schutz vor Passivrauchen": Am Gurtenfestival nur Schall und Rauch? "Dieses durchzusetzen, wäre unmöglich gewesen", sagt Festival-Sprecher Micha Günter. "Und hätte höchstens unnötig Konflikte provoziert." Lediglich im Backstage und im VIP-Zelt habe die Regelung für das OK Sinn ergeben, seien dort doch auch Mahlzeiten serviert worden. Von allfälligen Kontrollen der Gewerbepolizei weiss Günter nichts. (phi)

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BOTELLÒN
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BZ 20.7.09

Gesundheit

Jugendliche und Alkohol

Trinken, bis der Arzt mit Blaulicht kommt

Im Internet organisierte Trinkgelage, feucht-fröhliche Musikfestivals oder einfach Party am Wochenende. Es scheint, dass Teenager heute ungeniert bechern. Wie viel soll erlaubt sein, und wann wird es gefährlich?

Wird es in vier Tagen erneut zu einem Botellón in Bern kommen? Wie es ein Jugendlicher in Facebook angekündigt hat. Oder war das Ganze nur ein Spässchen, um in der ereignisarmen Sommerzeit Politiker, Behörden und besorgte Erwachsene auf die Palme zu bringen?

Doch selbst wenn es nicht wieder zu einem organisierten Trinkgelage kommt, drängt sich der Eindruck auf, dass viele Jugendliche dem Alkohol zusprechen. Zum Beispiel beim Gang durch den Berner Hauptbahnhof am Freitagabend. Die meisten, Jungs wie Mädchen, halten eine Flasche oder Dose in der Hand. Ganz ungeniert. Dabei war das Trinken in der Öffentlichkeit vor noch nicht allzu langer Zeit ein Erkennungszeichen von Pennern. Heute stimmen sich die Kids auf diese Weise auf den Abend ein, und sie versuchen, Geld zu sparen. Denn in den Discos sind den meisten die Drinks zu teuer.

Spass mit Folgen

Angesichts der Tatsache, dass Teenager heute so ungeniert trinken, lassen Meldungen wie jene, dass Alkohol mittlerweile für jeden zehnten Todesfall in Europa mitverantwortlich ist, Schlimmes befürchten. Ausserdem weisen die Wissenschaftler vom Zentrum für Suchtforschung und mentale Gesundheit in Toronto in ihrer Studie darauf hin, dass zu viel Bier oder Schnaps später keineswegs nur Leberzirrhose auslöst. Die übergrosse Liebe zum Alkohol verursacht auch Krebserkrankungen und Verkehrsunfälle.

Gar nicht gut scheint es jenseits der Grenze auszusehen. 2009 gab der deutsche Bundesdrogenbeauftragte Folgendes bekannt: Die Zahl der bis zu 20-Jährigen, die wegen Alkoholvergiftungen hospitalisiert werden mussten, hat sich zwischen 2000 und 2007 mehr als verdoppelt. Sie stieg von 9500 auf 23 165. Ein Grund dafür: die zunehmende Beliebtheit des sogenannten Komasaufens, das durch Flatrate-Preise in deutschen Beizen geradezu gefördert wird. Mit den Folgen dieser auch hier um sich greifenden neuen Freizeitbeschäftigung des Sich-Zuschüttens wird Monika Haberkern Schläpfer oft konfrontiert. "Regelmässiges Rauschtrinken geht einher mit mehr Unfällen und Gewalt", sagt die Co-Leiterin Medizin im universitären Notfallzentrum am Inselspital, Bern.

Alkohol und Delikte

Dazu passen die Beobachtungen des Jugenddienstes der Regionalfahndung Bern der Kantonspolizei. "Alkohol spielt neben illegalen Drogen bei vielen Jugendlichen eine immer grössere Rolle. Die enthemmende Wirkung des Alkohols führt auch vermehrt zu Delikten", sagt Thomas Jauch, Sprecher der Kantonspolizei Bern. Dabei komme es im berauschten Zustand hauptsächlich zu "spontanen" Delikten wie Sachbeschädigungen. Diese würden auf Grund der herrschenden Gruppendynamik ausgeführt. Tatsache ist jedoch, dass die Mehrheit der Jungen hier zu Lande nicht regelmässig zur Flasche greift oder sich berauscht. 2007 ergab die letzte Gesundheitsbefragung, dass 83 Prozent der 15- bis 24-Jährigen einen risikoarmen Alkoholkonsum aufweisen oder gar nicht trinken. Allerdings waren es 1997 noch 89 Prozent, die keine Lust auf Bier und Co. hatten.

Wo liegen die Grenzen?

"Bei geringen Mengen Alkohol können keine anhaltenden Schäden dokumentiert werden", sagt Bernhard Lauterburg, Professor für klinische Pharmakologie an der Universität Bern. Doch was gilt als vertretbare Menge, vor allem bei Heranwachsenden, und ab wann wird es gefährlich? Laut vielen wissenschaftlichen Studien gelten bei erwachsenen Männern zwei Standardgläser Alkohol (ein Glas enthält zwischen 10 und 12 Gramm Alkohol) und ein Glas pro Tag bei Frauen als risikoarmer Konsum. "Doch für 16-Jährige sind diese Mengen deutlich zu hoch. Sie sollten auf keinen Fall täglich Alkohol trinken", so Sabine Dobler, Präventionsbeauftragte bei der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme.

Zu viel geht ins Auge

Ab 30 bis 40 Gramm Alkohol täglich steigt bei Frauen das Risiko auf eine spätere Leberzirrhose. Bei Männern können mehr als 50 bis 60 Gramm pro Tag zur Zerstörung des Lebergewebes führen. "Doch nicht jeder, der viel Alkohol konsumiert, wird auf lange Sicht einen Organschaden entwickeln", sagt Lauterburg. Das Risiko lasse sich mit dem beim russischen Roulette vergleichen. Sicher ist aber, dass Jugendliche, die zu viel trinken, oft durch ungenügende Leistungen in Schule oder Lehre auffallen sowie durch Absenzen am Arbeitsplatz und Trunkenheit am Steuer. Und: "Bei Jugendlichen, die früh mit Trinken begonnen haben, weisen gewisse Hirnareale ein kleineres Volumen auf", stellt der Wissenschaftler fest. Das bedeutet zum Beispiel neurokognitive Defizite, die die Lernfähigkeit und intellektuelle Entwicklung einschränken. Jugendliche, die vor dem 15.Lebensjahr an der Flasche hingen, haben ein viermal höheres Risiko, alkoholkrank zu werden.

Auf Konsum der Kids achten

Bei Botellones, aber auch bei den zahlreichen Musikfestivals, an denen munter gebechert wird, kann es sehr gefährlich werden. Junge Kampftrinker könnten sich eine Alkoholvergiftung zuziehen, an der sie unter Umständen sogar sterben können. Bernhard Lauterburg stellt überdies fest, dass bei "Jugendlichen, die sich regelmässig einen Rausch antrinken, das Risiko für aggressives Verhalten, Selbstmord sowie gesundheitsschädigende sexuelle Aktivität erhöht ist".

Vorsicht vor Alcopops

Eltern sollten unbedingt ein Auge auf den Alkoholkonsum der Heranwachsenden haben. Selbst bei den harmlos wirkenden Alcopops. Sie sind vor allem bei jungen Mädchen beliebt, die noch keinen Gefallen an Bier und Wein gefunden haben. "Diese Süssgetränke mit Alkohol senken die Hemmschwelle für den Alkoholkonsum", warnt Lauterbach. Hier haben clevere Eltern wenigstens ein schwer wiegendes Argument zur Hand. Alcopops sind wahre Kalorienbomben, die zu Gewichtsproblemen beitragen können. Und welches Mädchen will die schon?

Juliane Lutz

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HOMOPHOBIE
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Spiegel 20.7.09

FUSSBALL

Karrierekiller Homosexualität

Fußball: Die Suspendierung eines schwulen Schiedsrichters in der Türkei

In der Türkei ist ein schwuler Schiedsrichter suspendiert worden. Nun will er klagen - notfalls sogar vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

In Trabzon, so sagen die Leute, wachse jedes Kind mit einer Waffe auf. Aufbrausend und jähzornig seien die Menschen aus der Hafenstadt am Schwarzen Meer, schneller mit dem Messer als mit dem Verstand. Es ist ein rauer Ort, bekannt für Hamsi, seinen würzigen Fisch, für seine fanatischen Fußballfans und für seinen legendären Verein Trabzonspor - der einzige, der jemals den großen drei aus Istanbul Paroli bieten konnte: Besiktas, Galatasaray und Fenerbahçe.

Schiedsrichter Halil Ibrahim Dinçdag, 32 Jahre, kurze Haare, Dreitagebart, markantes Gesicht, liebt seine Stadt. Nirgendwo sei die Luft so rein und süß, sagt er, wie am Schwarzen Meer. Dinçdag wäre gern in Trabzon geblieben. Er hätte gern weiter gepfiffen auf den heimischen Plätzen und nebenbei als Radiomoderator für den Lokalsender Bayrak FM gejobbt. Er hätte sein bisheriges Leben einfach gern weitergelebt.

Vor zwei Monaten wurde Dinçdag als erster schwuler Schiedsrichter der Türkei bekannt; er hat sich schließlich in einer Fernsehsendung geoutet. So etwas hatte es in der heilen Machowelt des türkischen Fußballs bisher nicht gegeben. Der Verband hat ihn suspendiert. Homosexualität ist in der Türkei zwar nicht verboten, im Fernseh- und Musikgeschäft ist sie sogar weitgehend akzeptiert, aber im Fußball?

In der Türkei ist Fußball eine nationale Angelegenheit. Vor den Spielen der Süper Lig wird die Nationalhymne gespielt, es geht immer auch um die Ehre des Landes. Homosexualität ist in dieser Welt immer noch ein Tabu.

"Du bist schwul", das ist für Fans immer noch die größtmögliche Beleidigung für einen gegnerischen Spieler. So ist das in der Türkei, und so ist es wohl überhaupt in der Welt des Fußballs.

Halil Ibrahim Dinçdag gilt seit dem Outing vielen als Fremder, Freunde haben den Kontakt zu ihm abgebrochen, als "blutlose Schwuchtel" hat ihn jemand im Internet beschimpft. "Ich glaube, dass so einer nach Gefühl pfeift. Gut möglich, dass er bei einem gutaussehenden Spieler mehr Freistöße gibt", sagt ein Schiedsrichterkollege.

13 Jahre lang hat Dinçdag in den Amateurligen gepfiffen, er war in diesem Jahr auf dem Sprung in den Profifußball und wollte die ganz Großen pfeifen. Er wusste allerdings nicht, dass er dafür auch den Militärdienst absolviert haben musste: Zu Jahresbeginn hatten ihm Militärärzte bei seiner Musterung bestätigt, dass er homosexuell veranlagt sei. In der Türkei ist das ein Grund für die Ausmusterung. "Psychosexuelle Störung" schrieben ihm die Ärzte in seinen Bericht.

Der Bericht geriet Anfang Mai in die Hände des zentralen Schiedsrichterausschusses, der den 32-Jährigen umgehend von seinem Dienst suspendierte. "Wer aus gesundheitlichen Gründen vom Militärdienst ausgeschlossen wurde", der könne kein Schiedsrichter sein. Dinçdag protestierte, schrieb einen Brief an den Fußballverband TFF: "Ist Homosexualität etwa eine Krankheit? Ich habe kein Verbrechen begangen!"

Bevor der Fußballverband antwortete, berichtete am 13. Mai das türkische Sportblatt "Fanatik" über den Fall: "Der schwule Schiedsrichter will seine Pfeife zurück- haben." Ein Verbandsmitglied hatte die Zeitungen mit allerlei Informationen, sogar mit einer Kopie des Schreibens von Dinçdag, versorgt. Nur auf seinen Namen verzichtete "Fanatik", vorerst.

Zwei Tage später meldeten sich alle größeren Tageszeitungen und Fernsehsender auf Dinçdags Handy, Kamerateams machten sich auf den Weg nach Trabzon, sein Anwalt riet ihm zur Flucht aus der Provinz, ins sichere Istanbul. Dinçdag: "Ich hätte ins Ausland abhauen oder alles abstreiten können. Aber ich wusste, die Presseleute lassen nicht locker. Also entschied ich mich dafür, die Wahrheit zu sagen: Ja, ich bin dieser schwule Schiri, den ihr sucht."

Mittlerweile hat Dinçdag sich entschieden, den Verband zu verklagen: "Sie haben meine Persönlichkeitsrechte verletzt. Sie sind der Grund, warum ich meine Familie verlassen musste. Sie haben mein Leben zerstört." Notfalls werde er auch vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen. Der türkische Verband erklärt nun, die Suspendierung des Schiedsrichters habe nichts mit dessen Homosexualität zu tun, sondern damit, dass Dinçdag "nur ein zweitklassiger Schiedsrichter ohne Talent" gewesen sei.

Mit seinem Bruder, der ein Imam ist in der Heimat am Schwarzen Meer, telefoniert er regelmäßig. Auch seine Mutter hält zu ihm. Er sei ihr Sohn, habe sie ihm gesagt, sie wolle ihn nicht verlieren.

In Istanbul selbst ist der Schiedsrichter längst zu einer Ikone der türkischen Schwulenbewegung geworden. Sie hatten ihn eingeladen, beim "Gay Pride" Ende Juni mitzulaufen, dem türkischen Christopher Street Day. Er hat abgelehnt. Das war ihm dann doch zu viel.

Daniel Steinvorth

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AUTONOMER KONGRESS
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Freies Sender Kombinat (Hamburg) 17.7.09

Ankündigung: Autonomer Kongress Hamburg

In Hamburg soll es im Rahmen der Feierlichkeiten zum 20-jährigen Geburtstag der Roten Flora auch einen Autonomen Kongress geben.
Eine erste Ankündigung und weitere Informationen im Beitrag.
http://www.freie-radios.net/mp3/20090717-ankndigung-29095.mp3

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http://autonomerkongress.blogsport.de

Autonomer-Kongress

vom 9-11.10.2009 im Rahmen der Feierlichkeiten "20 Jahre Besetzung der Roten Flora"

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Ein Diskussionspapier zum Kongress (Vorbereitungsgruppe Hamburg)

Das Diskussionspapier zum Autonom-Kongress vom 9. - 11.10.09 in Hamburg

5. Juli 2009

In den letzten Monaten gab es einige Vorbereitungstreffen für einen Autonom-Kongress in Hamburg. Stattfinden soll dieser im Rahmen der Feierlichkeiten zur 20jährigen Besetzung der Roten Flora vom 9. bis 11. Oktober 2009. Wir wollen mit diesem Text den aktuellen Diskussionsstand darstellen und weitere Interessierte gewinnen, die sich organisatorisch oder inhaltlich an der Vorbereitung beteiligen.

# Wir wollen was!

Anfang des Jahres wurde von einigen Leuten aus dem Umfeld der Roten Flora für einen autonomen Kongress geworben. Hintergrund war das Gefühl, dass zunehmend unbestimmter ist, auf welcher gemeinsamen Basis wir in Kampagnen zusammenarbeiten und welche Relevanz dies in unserer Alltagspraxis hat. Zwar beziehen sich viele auf ein autonomes Label, doch für was dieses steht bleibt zunehmend offener. Mittlerweile besteht die Vorbereitungsgruppe aus mehreren Gruppenvertreter_innen und Einzelpersonen aus Hamburg und Schleswig-Holstein.

# Davor und nun:

Den Ausgangspunkt der Autonomen in der BRD bildete Anfang der 70er die Abgrenzung zu den Strukturen der K-Gruppen. Eine Grundidee war, die unterschiedlichen Gruppen und Einzelpersonen nicht der eigenen Politik oder den Mehrheitsbeschlüssen unterzuordnen, sondern sie aufzufordern, eigene Positionen zu entwickeln, artikulieren und auch zu vertreten, um daraus eine Zusammenarbeit entwickeln zu können.

In den 80er Jahren hatte sich dann eine breite autonome Bewegung in den Häuserkämpfen, der Antimilitarismusbewegung, den Antiatom-Protesten u.v.m. herausgebildet. Spätestens Anfang der 90er Jahre, nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der DDR, hatte sich diese Bewegung jedoch völlig zerfasert.

Heute sind wir von dem historischen Bezug des Begriffs "autonom" und der damaligen Bedeutung für die politische Auseinandersetzung weit entfernt. Eine übergreifende Perspektive scheint abhanden gekommen. Allein der G8-Gipfel in Heiligendamm hat deutlich gezeigt, dass die radikale Linke in der strategischen Defensive ist. Sie war zwar vor Ort, schaffte es aber weder mit Inhalten noch Aktionen, ihre Akzente zu setzen.
Demgegenüber gelang es dem Bündnis "Block G8″, sich als eine neue Strömung medienwirksam in Szene zu setzen, allerdings auch jegliche radikalen Forderungen für eine Pluralität aufzugeben.

Weil heute eine inhaltliche Auseinandersetzung und Positionierung unter uns und nach außen kaum noch stattfindet, ist der Begriff Autonomie oft nur noch ein Label.

# Was wollen wir?

Uns aus dem Vorbereitungskreis bewegt vor allem die Frage, wie wir als radikale Linke wieder mehr politisches Gewicht erlangen können und was ein solches überhaupt ist. Es gibt unter uns unterschiedliche Vorstellungen darüber, was als politische Zielsetzung in Kampagnen und einer Alltagspolitik sinnvoll ist und wie unsere politische Rolle aussehen kann.

Unserem Eindruck nach scheint so manchen in der autonomen Linken (uns inbegriffen) der Blick auf die politischen Realitäten abhanden gekommen zu sein. Wir engagieren uns, wenn etwas uns betrifft, uns zufällig interessiert oder gerade angesagt ist. Erscheinungsbilder treten in den Vordergrund (Beispiel Pop-Antifa), wiederkehrende Politrituale als feststehender Ausdruck linksradikaler Politik lassen uns auf der Stelle treten (1. Mai in Berlin, "Krawalle" mit Lagerfeuer vor der Flora).

Wenn in der Gesellschaft unsere Motivationen und Inhalte aber nicht wahrgenommen werden und wir uns selbstgefällig in der Darstellung als "BlackBlock", "gewaltbereite Linke" und "steineschmeißende Randalierer" genügen, dann verkommt unsere politische Aktion zu einer Inszenierung von Widerstandsperformance.

Wir wollen jedoch mehr sein als eine Funktion, die Protest und Widerstand lediglich als Gestus oder im Rahmen der in der Demokratie formulierten Schranken simuliert. Radikalität und unberechenbare Praxis müssen wir uns immer wieder neu erarbeiten - subjektiv und kollektiv.

Dabei lässt sich die Bedeutung der politischen Praxis nicht allein an der Anzahl von Teilnehmer_innen, Höhe des Sachschadens oder Breite des Medienechos messen. Entscheidend ist, ob wir in der Lage sind, unsere Inhalte mitzuteilen und unsere gesellschaftliche Relevanz kritisch zu betrachten und entsprechednd auszubauen. Wir können uns technisch noch so anstrengen, wir werden aber nur dann daran beteiligt sein, den "Lauf der Dinge" im Sinne von Herrschaftsfreiheit und Solidarität zu beeinflussen, wenn wir mit unseren Inhalten und Interventionen auch die Herzen und Köpfe vieler Menschen erreichen.

Unsere Absicht ist es, gesamtgesellschaftliche Diskurse mit den Mitteln unserer Wahl zu verschieben, mit dem Ziel, die herrschende Ordnung zu kippen.

Dabei ist uns klar, dass wir alle auch Teil des herrschenden Systems, wie der Geschichte, Kultur, Denkstrukturen, Begriffe und Ideologien, sind. Noch in der Auflehnung gegen die Verhältnisse wird unsere Vorstellung durch sie geprägt. Identität und Bewusstsein definieren sich stets auch über die gängigen Gesellschaftsbilder. Aber wir können diese Strukturen immer wieder kritisch hinterfragen und dieses Hinterfragen zum Bestandteil unserer Vorstellung von Emanzipation machen.

# Utopie und Schwerkraft!

Utopie ist für uns die Befreiung von Zwängen. Es geht uns um ein anderes Gesellschafts- und Menschenbild als das bestehende. Es geht immer wieder neu um die Aneignung der Begriffe wie "Herrschaftsfreiheit", "Solidarität", "Eigenverantwortung", "Kollektivität". Der Weg entsteht im Gehen; dabei werden wir auch immer wieder ins Stolpern kommen. Wichtig ist, dass wir überhaupt wagen, Fehler zu machen und die Selbstkritik besitzen den Mangel zu erkennen. Es gibt keine einfachen Antworten auf dem Weg der Revolte. Unsere Theorie, unsere Kritik und unsere Praxis ("private" sowie politische) muss sich an gesellschaftlichen Verhältnissen messen und fortwährend weiterentwickeln. Auch unsere Utopien werden wir ständig ergänzen und überarbeiten müssen.

Es liegt an uns, uns Orte anzueignen, in denen wir subversive Leben als Sabotage an den herrschenden Verhältnisse ausprobieren und lernen. Nicht als fertige Modelle, sondern als Ergebnis von kontinuierlichen Auseinandersetzungen im Rahmen der erfahrenen gesellschaftlichen Widersprüche.

All das wird uns nicht individuell gelingen, sondern nur kollektiv, indem wir unsere Handlungsspielräume erkennen und in die gesellschaftlichen Prozesse eingreifen, um sie bewusst und kritisch neu zu gestalten.

"Autonomie ist die Bezeichnung für die Entscheidung eines Menschen oder einer Gruppe von Menschen, ihre Geschicke aus einer Verantwortung für das Ganze heraus selbst in die Hand zunehmen."
(autonomie-kongress 1995, Nachbereitungsreader S.19.)

In diesem Sinne laden wir alle ein, die ein Interesse daran haben, sich mit dem Begriff Autonomie und dessen praktische Umsetzung wieder neu auseinander zu setzen:
Kommt zum Autonom-Kongress im Oktober nach Hamburg, bringt euch in die Vorbereitung ein, gestaltet die Diskussionen mit! Wir wünschen uns mit euch eine kollektive Auseinandersetzung bezüglich der Frage nach dem Weg sowie der Entwicklung von Perspektiven und Kommunikationsstrukturen.

# Die Struktur des Kongresses

Der Kongress kann in Form von Arbeitsgruppen oder Plenas stattfinden. Darauf müssen wir uns noch gemeinsam verständigen.

VGH - Vorbereitungsgruppe Hamburg


Es wird eine bundesweite VV zur Kongressvorbereitung geben:
am 1. August um 14 h in der Roten Flora in Hamburg.
Gebt uns ein Feedback, über euer Interesse oder ob ihr kommen wollt, damit wir besser planen können.

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Eine Standortbestimmung autonomer Politikansätze

18. Mai 2009 in Allgemein

Wie aktuell ist eine politische Selbstdefinition als autonom? Taugt dieser Begriff noch für die diffuse Beschreibung eines undogmatischen linksradikalen Standortes und welche unterschiedlichen Eckpunkte sehen wir darin? Wie erreichen wir bessere Formen von Vernetzung und wie können wir uns inhaltlich stärker in Kampagnen positionieren? Wie erreichen wir mehr politisches Gewicht und was wäre überhaupt ein solches. Wie entwickeln sich unsere Demos, Kundgebungen und Aktionen und vor allem wozu das Ganze eigentlich?

Diesen Fragen wollen wir uns mit anderen annähern, im Rahmen eines Kongresses vom 9-11.10.2009. Auf dieser Internetseite werden wir in Zukunft den Stand der Diskussion um die Vorbereitung vorstellen. Die Gruppen die sich an der Vorbereitung des Kongresses beteiligen sind erreichbar über die Emailadresse aufstand-ist-ein-argument(at)nadir.org. Wir freuen uns über inhaltliche Beiträge zum Thema oder eure Mitarbeit bei der Vorbereitung.